Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort von Hans-Peter Behrens
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2024

Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.

Frage von Daniel B. • 11.01.2024
Portrait von Linda Vierecke
Antwort von Linda Vierecke
SPD
• 22.05.2025

Ja. Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für richtig und wichtig.

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort von Stefan Gelbhaar
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.

Portrait von Daniela Kluckert
Antwort von Daniela Kluckert
FDP
• 17.01.2024

Ein solches Verbot hat juristisch extrem hohe Hürden. Den Triumph der AfD im Falle eines Scheiterns sollten wir ihr auf keinen Fall gönnen.

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