Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker R. • 11.01.2024
Antwort von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2024 Insbesondere die correctiv-Recherchen zeigen, dass diese Entwicklungen extrem besorgniserregend sind. Es handelt sich dabei – wie so oft kaschiert von Begrifflichkeiten, die den Anschein der Harmlosigkeit geben sollen – um rassistische und menschenverachtende Pläne.
Frage von Volker R. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Cornelia von Loga CDU Frage von Stella Charlotte M. • 11.01.2024
Antwort ausstehend von Michelle Müntefering SPD Frage von Daniel B. • 11.01.2024
Antwort von Linda Vierecke SPD • 22.05.2025 Ja. Ich halte die Prüfung eines Verbotsverfahrens für richtig und wichtig.
Frage von Thomas Theo H. • 11.01.2024
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024 Für ein Verbotsverfahren gibt es richtigerweise hohe verfassungsrechtliche Hürden.
Frage von Thomas Theo H. • 11.01.2024
Antwort von Daniela Kluckert FDP • 17.01.2024 Ein solches Verbot hat juristisch extrem hohe Hürden. Den Triumph der AfD im Falle eines Scheiterns sollten wir ihr auf keinen Fall gönnen.