Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sylvia G. • 01.04.2026
Kann man für (sehr) alte Wohngebäude, bei denen die Baugenehmigung in den letzten fünfzig oder mehr Jahren verloren ging, die Möglichkeit der Duldung im Gesetz verankern?
Portrait von Martin Metz
Antwort 07.04.2026 von Martin Metz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur allgemeinen Fragestellung einer Duldung von Altbauten habe ich mich mit dem zuständigen Fachbereich in der Grünen Landtagsfraktion ausgetauscht. Unsere Einschätzung ist, dass die örtlichen Baugenehmigungsbehörden das komplexe Thema vergleichsweise pragmatisch handhaben.

Frage von Monika S. • 01.04.2026
Warum haben Sie die Krankenhausreform von Karl Lauterbach nicht in der ursprünglichen Form umgesetzt? Sie hätte laut Experten 9 Milliarden Euro eingespart.
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Günther S. • 01.04.2026
Der Staat verletzt seit Jahren seine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Beamten durch die Verzögerung der Besoldunganpassung. Warum sollten sich Beamte an ihre Treuepflicht halten? Günther S.
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Sylvia H. • 01.04.2026
1
Woraus resultiert die Ungleichbehandlung von Rauchern und Nichtrauchern bei dem ab sofort möglichen Lungenkrebsscreening für Raucher?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU