Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Im Kapitel 9 des Thüringer Landtagswahlprogramms finden Sie eine ausführliche Darstellung der Planungen der Thüringer AfD hinsichtlich des bezahlbaren Wohnraums

Frage von Tobias P. • 17.07.2024
Verurteilten Sie das Verbot des 'COMPACT' Magazin?
Portrait von Hans-Peter Behrens
Antwort 26.07.2024 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Allerdings endet die Freiheit des Einzelnen und der Presse auch dort, wo die verfassungsrechtlichen Grenzen überschritten werden. Dies gilt insbesondere dann, wenn Hass und Hetze gegen die Würde des Menschen verstoßen.

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 09.08.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verantwortlich für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie sind vor allem die Bundesländer, wobei auch der Bund für das Erreichen der Ziele der Wasserrahmenrichtlinie an den Bundeswasserstraßen verantwortlich zeichnet. Die Bundesländer beschließen entsprechende gesetzliche Regelungen und stellen finanzielle Unterstützung bereit.

Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Höhe der lohn- und beitragsbezogenen Rente der gesetzlichen Rentenversicherung ist grundsätzlich abhängig von der Anzahl der zurückgelegten Versicherungsjahre und von der Höhe der versicherten Entgelte.

Portrait von René Bochmann
Antwort 17.07.2024 von René Bochmann AfD

Positionspapier wird abgearbeitet!