Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 13.07.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Sie ist das Original, schon seit 1863. Die Linke dagegen ist keine Gestaltungspartei, sondern eine Partei, die vom Protest lebt. Die konkreten Punkte, die die sie vorschlägt, sind keine tauglichen Lösungen für die Zukunft. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 05.10.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) Allerdings nicht nur von uns, sondern auch vom potentiellen Koalitionspartner. Und gerade im Bereich innere Sicherheit gibt es eine Reihe von Punkten, die mit der FDP nicht zu machen sind. Mit uns wird es keine heimlichen Online-Durchsuchungen ohne richterlichen Beschluss geben, wie Schäuble das will. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2007 von Alexander Dobrindt CSU

Sehr geehrter Herr Schmötzer,

gerne beantworte ich Ihre Frage. Damit dies in schriftlicher Form erfolgen kann, bitte ich Sie, mir Ihre vollständige Anschrift zu senden.

Mit freundlichen Grüßen

Alexander Dobrindt

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 17.07.2007 von Ilse Aigner CSU

(...) Natürlich darf man nicht für jede Entscheidung das Argument der Arbeitsplatzsicherheit heranziehen. Für mich ist aber entscheidend, dass die bestehenden Arbeitsplätze bei DLR und RUAG nicht gefährdet werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.07.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Nochmals: Das Töten von Verdächtigen ist eine schwere Straftat. Nach nationalem Recht, aber auch nach Völkerrecht ist das Töten von Verdächtigen strikt verboten. Das Töten von "Verdächtigen" war die Spezialität von Hitler, Stalin, Mao etc. (...)