Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 03.08.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Millionen Menschen, die sich im Irak und in der Region auf der Flucht befinden, können nicht warten, bis die „Schuldfrage“ in diesem sinnlosen Krieg geklärt ist. Natürlich können die USA mehr leisten. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 07.08.2007 von Eduard Oswald CSU

(...) bei allen Einwänden, die Sie meines Erachtens auch berechtigterweise vorbringen - und für die ich als Anhänger der sozialen Marktwirtschaft großes Verständnis habe - überwiegen für mich die Gründe eines Kammerzwangs. Der Staat hat hoheitliche Aufgaben der Selbstverwaltung der Wirtschaft übertragen; die Einhaltung dieser Verpflichtungen kann meines Erachtens kaum allein auf freiwilliger Basis, d.h. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort 05.09.2007 von Christian Maaß BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die GAL will außerdem insbesondere für Lieferfahrzeuge eine "Umweltzone" in der Stadt einführen, in die nur Fahrzeuge fahren dürfen, die Mindestanforderungen an den Immissionsschutz genügen. Dabei würde man sich aufgrund der bundesrechtlichen Vorgaben an den Luft-Schadstoffklassen Euro 1 -5 orientieren, doch sind erfahrungsgemäß neuere, saubere Fahrzeuge auch leiser, so dass wir uns auch einen Effekt auf den Lärmschutz erhoffen. (...)

Portrait von Sylvia Kotting-Uhl
Antwort 08.08.2007 von Sylvia Kotting-Uhl BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der BT-Mais-Versuch ist selbstverständlich genehmigt und angemeldet. In der Frage der Bewertung seiner Durchführung kann man allerdings zu sehr unterschiedlichen Einschätzungen kommen. (...)