Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sebastian S. • 09.12.2024
Wie sehen Sie Deutschlands Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik und im Umgang mit der Ukraine?
Portrait von Gitta Connemann
Antwort 09.12.2024 von Gitta Connemann CDU

Sehr geehrter Herr S.,

ich nehme Bezug auf Ihre Frage vom 09. Dezember 2024. Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über abgeordnetenwatch.de beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.

Frage von Claudia M. • 09.12.2024
Warum gibt es Abzüge von Erwerbsminderungsrenten und Witwenrenten bei zusätzlichen Arbeitseinkommen? Sollte hier nicht zugunsten der Rentenbezieher nachgebessert werden?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Florian G. • 09.12.2024
Wird der Vaterschaftsurlaub mit 10 Sonderurlaubstagen in dieser Legislaturperiode noch im Bundestag beraten oder wird es bei einer CDU geführten Regierung schnellstens umgesetzt?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 23.01.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Das Thema wird vor der Wahl nicht mehr im Bundestag behandelt werden.

Frage von David F. • 09.12.2024
Herr Schwarz, welche konkreten Maßnahmen plant die grüne Landesregierung, um Carsharing in Baden-Württemberg weiter auszubauen und einer breiten Bevölkerungsschicht zugänglich zu machen?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 09.12.2024 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die grün geführte Landesregierung von Baden-Württemberg hat im Oktober 2024 die “Carsharing-Strategie 2030” vorgestellt, um Carsharing im Land weiter auszubauen und einer breiten Bevölkerungsschicht zugänglich zu machen

Frage von Philipp T. • 09.12.2024
Sher geehrter Herr Habeck, wie stehen sie zur neuorganisation des Rettungsdienstes. Ist es eine Option den Rettungsdienst Bundeseinheitlich zu regeln?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 09.12.2024
Kann man widersprechen, dass personenbezogene Gesundheitsdaten, z. B. genetische u.a. Daten, nicht in e-Patientenakten von leiblichen Verwandten verarbeitet werden? SPD-Patientenbeauftragte schweigt
Foto lächelnd mit rotem Hintergrund
Antwort 18.12.2024 von Nadine Heselhaus SPD

Die elektronische Patientenakte (ePA) unterscheidet sich hierin nicht von einer analogen Patientenakte, wie sie bereits heute millionenfach in Krankenhäusern und Arztpraxen im Einklang mit der DSGVO zu Dokumentationszwecken geführt wird.