Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von kurt v. • 12.12.2006
Frage an Ernst Dieter Rossmann von kurt v. bezüglich Soziale Sicherung
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 18.12.2006 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Die Hartz-Gesetze sind trotz aller Kritik insgesamt der richtige Weg, denn es musste eine neue Lösung dafür gefunden werden, die Förderung von Arbeitlosen effektiver zu gestalten und die Leistungen nicht in dem Maße ausufern zu lassen, dass durch eine Erhöhung des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung die Lohnnebenkosten massiv steigen und somit der Erhalt und die Schaffung neuer Arbeitsplätze behindert werden. Natürlich sind die Lohnnebenkosten bei den Arbeitsplätzen nicht der entscheidende Faktor, aber ganz unbedeutend sind sie nicht. (...)

Frage von David Fabian M. • 12.12.2006
Frage an Wolfgang Wieland von David Fabian M. bezüglich Recht
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 15.12.2006 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) So steht es im §131 des Strafgesetzbuches. Daneben gibt es die unabhängige Selbstkontrolle der Softwareproduzenten, die die Alterseinstufungen der Computerspiele vornimmt. Ich glaube nicht, dass wir neue Gesetze brauchen. (...)