Antwort ausstehend von Klaus W. Lippold CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.10.2007 von Annette Faße SPD
(...) Sie haben in Ihrem Schreiben die Sorge geäußert, dass die geplante Teilprivatisierung der DB AG das Angebot eines flächendeckenden Schienenverkehrs gefährden könnte. Ich kann Ihnen versichern, dass dies nicht geschehen wird. (...)
Antwort 31.07.2007 von Bodo Ramelow Die Linke
Sehr geehrter Herr Siebert,
Antwort ausstehend von Peter Struck SPD
Antwort 04.08.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU
(...) Die CDU hat sich daher in den letzten Jahren auch verstärkt für die Aufarbeitung der Hinterlassenschaften eingesetzt. Ich sehe in der Frage der Radwegebenutzungspflicht eine der wichtigsten Bausteine der zukünftigen Radverkehrspolitik. Der Fahrradbeirat der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt beschäftigt sich deshalb auch vordringlich mit diesem Thema. (...)
Antwort 28.08.2007 von Waltraud Lehn SPD
(...) Um die finanzielle Stabilität der medizinischen Versorgung in Deutschland langfristig zu sichern, müssen wir Kompromisse finden. Es ist die Aufgabe der Politik, bei Ärzten und Patienten Klarheit darüber zu schaffen, welche Arzneimittel auch in Zukunft zu Lasten der gesetzlichen Krankenkassen verordnet werden dürfen und welche Kosten von den Patientinnen und Patienten selber getragen werden müssen. Es steht jedoch außer Frage, dass eine von einem Arzt angeordnete und medizinisch notwendige medikamentöse Behandlung auch in Zukunft von den Krankenkassen bezahlt wird. (...)