Es wird alles dafür getan, die Widerstandsfähigkeit der Demokratie zu stärken. Bezüglich des Einzelfallweisungsrechts liegt bereits ein Gesetzesentwurf vor.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.08.2024 von Ulrike Bahr SPD
Antwort 30.07.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD plant die Rundfunkgebühr abzuschaffen.
Antwort 15.08.2024 von Martin Rabanus SPD
Ich kann Ihren Unmut aus Perspektive einer Tierschützerin gut verstehen.
Antwort 05.08.2024 von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der im Mai vom Kabinett beschlossene Entwurf zur Novellierung des Tierschutzgesetzes ist das ambitionierteste und umfangreichste tierschutzpolitische Vorhaben der vergangenen Jahrzehnte.
Antwort 02.08.2024 von Christian Piwarz CDU
Der Tierschutz hat für uns eine besondere Rolle. Er verbindet die Sorge um das Wohlergehen von Tieren mit unserem moralischen Anspruch. Wir sind entschlossen, Tiere vor Missbrauch, Vernachlässigung und Ausbeutung zu schützen.
Antwort 02.08.2024 von Klaus-Peter Willsch CDU
Aus Sicht der CDU/CSU hat Deutschland eines der besten Tierschutzgesetze der Welt.