Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 12.10.2007
Frage an Elke Reinke von Alexander B. bezüglich Familie
Portrait von Elke Reinke
Antwort 17.10.2007 von Elke Reinke Die Linke

(...) schlägt übrigens den Ausbau des Elterngeldes zu einem *Elterngeldkonto* vor: Wir wollen jedem Elternteil einen individuellen, nicht übertragbaren Anspruch auf 12 Monate Elterngeld gewähren. Die Vätermonate werden damit zu einem individuellen Anspruch jedes Elternteils auf Elterngeld weiterentwickelt. Längere Berufsunterbrechungen nur eines Elternteiles werden vermieden. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort 14.12.2007 von Gerhard Botz SPD

(...) Die Bundesregierung setzt sich auch zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit diese auf deren Einsatz zukünftig verzichten. Es geht in jedem Fall um den Schutz der Zivilbevölkerung und von Soldaten gleichermaßen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 23.10.2007 von Olaf Scholz SPD

(...) Rüttgers hat seinen Vorschlag, statt 18 Monate nach 40 Jahren Berufsleben und Beitragszahlung 24 Monate ALG I zu zahlen, mit einer ganzen Reihe weiterer Vorschläge verknüpft. Rüttgers Vorstellungen benachteiligen Frauen, junge Familien und auch ältere Arbeitslose. Weil seine Vorschläge aufkommensneutral sein sollen, muss das Geld woanders eingespart werden. (...)

Frage von Heinrich S. • 12.10.2007
Frage an Hans Michelbach von Heinrich S. bezüglich Recht
Portrait von Hans Michelbach
Antwort 24.10.2007 von Hans Michelbach CSU

(...) Nach meiner Kenntnis dürfte zudem am Tag der Deutschen Einheit keine Notwendigkeit von Bauarbeiten bestanden haben. Ich habe Ihre Anfrage jedoch zum Anlass genommen, beim zuständigen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Städteentwicklung nachzufragen, ob ggf. (...)