Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 23.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) über das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung können Sie sich in jeder rechtswissenschaftlichen Bibliothek informieren. Auch Terrorismus wird in den Grenzen des Rechtsstaats bekämpft - nicht außerhalb. Der Rechtsstaat darf nicht wahllos Daten über unbescholtene Bürger erheben und speichern. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 28.11.2007 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Möller,

hier liegt offenbar ein Missverständnis vor, denn ich habe für den kritischen Bericht des Europäischen Parlaments gestimmt, auch da meine Fraktion im Vorfeld einige Änderungsanträge durchsetzen konnte.

Kerstin Griese MdB
Antwort 23.10.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es wünschenswert wäre, wenn alle 22 ständigen Ausschüsse zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzt wären. Bedauerlicherweise beträgt der Frauenanteil des Deutschen Bundestags nur 31,6 %. In allen anderen Ausschüssen sind daher mehr Männer als Frauen vertreten. (...)

Portrait von Peter Albach
Antwort 07.11.2007 von Peter Albach CDU

(...) Es gibt verschiedene Möglichkeiten, wie man mit den Leuten seines Wahlkreises in Kontakt kommen kann. Zum einen sind es die Bürgersprechstunden, die in den einzelnen Landkreisen von mir durchgeführt werden, so dass diese mit ihren Problemen nicht bis nach Sömmerda in mein Wahlkreisbüro fahren müssen. (...)