Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Das Problem ist, dass die vier Großen mehr als 80 Prozent der Erzeugung beherrschen und hier der Markt nicht funktioniert. Deshalb haben wir das Wettbewerbsrecht (GWB) verschärft, damit das Bundeskartellamt wirksamer gegen Preismissbrauch vorgehen kann. (...)
(...) Wir von der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion finden uns in jeder Sitzungswoche zusammen und besprechen und koordinieren alle in unserem Politkbereich anstehenden Themen. Nicht immer sind wir einer Meinung, im Falle der Vogelgrippe gibt es jedoch eine einheitliche Überzeugung, die Ergebnis vieler intensiver Beratungen und Anhörungen und Expertisen von Fachleuten ist und ihren Ausdruck in den vielen ausführlichen Antworten an Sie und andere Bürgerinnen und Bürger findet. (...)
(...) Es hilft aber nicht, wenn wir vor den Realitäten die Augen verschließen: Trotz großer Anstrengungen in den vergangenen Jahren ist es nur zum geringen Teil gelungen, die Hennenhaltung auf Boden- oder Freilandhaltung umzustellen und die Entwicklung gleichermaßen tiergerechter wie auch wirtschaftlich zu betreibender Stallhaltungsanlagen zu forcieren. Leider waren da die Bundesratsmehrheiten stärker als das was seinerzeit die rot-grüne Budesregierung wollte. (...)
(...) eine Vergewaltigung - wenn es denn eine war - ist keine "freizügige Entgleisung", sondern ein Verbrechen. Das Gerichtsverfahren in der Türkei, das Sie ansprechen, halte ich nicht für fair, auch nicht für professionell. Der junge Mann wird im Rahmen des Möglichen vom Auswärtigen Amt begleitet. (...)
(...) Das Risiko, dass ein für den Menschen gefährliches Virus entstehen könnte, lässt sich durch diese Maßnahmen minimieren. Ich bin mir darüber im Klaren, dass durch diese Maßnahmen insbesondere bei Hobbyhaltern individuelle Härten entstehen können. (...)