Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manuel A. • 16.11.2007
Frage an Lothar Binding von Manuel A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Portrait von Lothar Binding
Antwort 16.11.2007 von Lothar Binding SPD

(...) Vielleicht gibt es andere Gründe, mit denen sich diese Entwicklung erklären lässt. In anderen Ländern hat sich gezeigt, dass der in Folge des Rauchverbots festzustellende Umsatzrückgang nur von kurzer Dauer ist. In Häusern, in denen Speisen angeboten werden, hatte sich der Umsatz schon nach wenigen Monaten über das vor dem Rauchverbot liegende Maß entwickelt. (...)

Frage von Winfried W. • 16.11.2007
Frage an Clemens Binninger von Winfried W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 28.11.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Sie sprechen auch das BKA an. Das BKA hat in der Tat eine gesonderte Seite in seinem Internetangebot (Stichwort: Militante Gruppe) eingerichtet und eine anlassbezogene Speicherung von IP-Adressen der Besucher vorgenommen. Dieses Verfahren beruht auf der Erfahrung, dass sich Täter gerade bei Straftaten, die ein großes öffentliches Interesse geweckt haben, regelmäßig über den Fortgang der Ermittlungen informieren. (...)