Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 10.12.2007 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Im Jahr 1984, als Sie in die Bundesrepublik übersiedelt sind, galt für Sie noch das Fremdrentengesetz, nachdem Millionen von Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler aus der ehemaligen DDR bzw. aus den Ländern Osteuropas in die Rentenversicherung des Bundesgebietes eingegliedert werden sollten. (...)

Portrait von Monika Schaal
Antwort 03.12.2007 von Monika Schaal SPD

(...) die SPD will mit der Schaffung von Stadtwerken für Hamburg den Fehler des Verkaufs der HEW wieder Wett machen. Es geht darum, statt Shareholder Value das Wohl der Stadt zu stärken. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 31.12.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Beim Gesetzentwurf der Grünen Bundestagsfraktion geht es doch nicht darum, dem Handwerker, dem Künstler, dem Metzger oder Jäger sein Messer, das er zur Ausübung seines Berufes nutzen will, streitig zu machen. Auch der jugendliche Pfadfinder soll weiter bei seinen Ausflügen ein Messer bei sich führen dürfen. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 27.11.2007 von Christoph Bergner CDU

Sehr geehrte Frau Herrmann,

zur Klärung dieser speziellen Frage, wenden Sie sich bitte (über den nachfolgenden Link) an das zuständige Referat im BMI.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Christoph Bergner

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 19.12.2007 von Gisela Piltz FDP

(...) Aus der Auswertung der Kleinen Anfrage folgt jedenfalls, dass eine pauschale Rückkehr zu den Rechtspositionen des FRG für alle von der Umstellung betroffenen nicht möglich ist. Dies würde nur neue Verärgerung bei denen schaffen, die durch die Umstellung vom FRG zum RÜG begünstigt wurden. (...)