Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Spieth
Antwort 13.12.2007 von Frank Spieth Die Linke

(...) Etwas anderes müssen wir erreichen: Es muss zukünftig im eigenen Interesse der Heimbetreiber liegen, dass die Pflege in einer guten Qualität erbracht wird. Dafür müssen Anreize gesetzt werden. (...)

Portrait von Frank-Peter Kaufmann
Antwort 14.12.2007 von Frank-Peter Kaufmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist das Problem derjenigen, die etwas anderes versprochen haben, jetzt wortbrüchig werden zu wollen. "Kein Ausbau ohne Nachtflugverbot" war das feste Versprechen von Roland Koch. Jetzt soll es fast so etwas wie ein Nachtschlafverbot werden, denn von nächtlicher Ruhe kann keine Rede mehr sein. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 21.12.2007 von Michael Fuchs CDU

(...) Ich vertrete auch weiterhin die Auffassung, dass ein gesetzlich festgeschriebener Mindestlohn Arbeitsplätze vernichtet. Die drohenden Entlassungen bei der PIN AG und TNT sind ein Beleg für die Auswirkungen, die nun auf die Branche der Briefdienstleister zukommen werden. (...)