Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Naumann
Antwort 15.02.2008 von Michael Naumann SPD

(...) Wie Sie vielleicht wissen, erlaubt das Parteiengesetz diese Spenden, und Parteien sind auch darauf angewiesen. Ich bin aber der Meinung, dass Regierungsparteien besonders sensibel sein müssen bei Spenden von Firmen, die in geschäftlichen Beziehungen zum Staat stehen. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 15.02.2008 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) ich bin der Meinung, dass Wandsbek und Stormarn endlich einen angemessenen Anschluss an das Hamburger Schnellbahnnetz erhalten müssen. Der heutige Betrieb auf der Linie R 10 mit seinem 30-Minuten-Takt bis Ahrensburg, zudem verspätungsanfällig und in eher rumpeligen Nahverkehrszügen, wird einem solchen Anspruch in keinster Weise gerecht. (...)

Portrait von Anja Hajduk
Antwort 18.02.2008 von Anja Hajduk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir GRÜNEN wollen jedoch keine Heraufsetzung der Regelaltersgrenze für Erwerbsgeminderte, wie dies die Bundesregierung bereits beschlossen hat. Wir fordern außerdem höhere Zuverdienstmöglichkeiten für Rentnerinnen und Rentner, die erwerbsgemindert sind, aber noch stundenweise arbeiten können und wollen. (...)

Portrait von Silke Vogt-Deppe
Antwort 21.02.2008 von Silke Vogt-Deppe SPD

(...) ich habe nicht die Absicht, das Arbeitschutzgesetz zu missachten. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass wenn sich Wirt oder Wirtin und eventuelle Angestellte einig sind, dann sollte man es ihnen überlassen, ob in der Einraumkneipe geraucht werden darf oder nicht. Die Gäste haben dann die Wahl. (...)

Portrait von Christa Goetsch
Antwort 14.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sollte bei der Bearbeitung Ihres Antrages etwas schiefgelaufen sein, können Sie unter 427 428 anrufen und bekommen noch am selben Tag Ihre Unterlagen zugeschickt. Unter folgendem Link informiert das Landeswahlamt zudem über alle barrierefreien Wahllokale in Hamburg, so dass Sie, falls sie es wünschen, am Wahltag auch das nächstgelegene barrierefreie Wahllokal aufsuchen könnten. (...)