(...) Das was unsere Region braucht, sind Arbeitsplätze. Und die werden nicht vordergründig durch die Förderung des "Servicestützpunktes für alle Generationen" in Sangerhausen oder das "Bürgerzentrum Cruciskirche" in Sondershausen geschaffen. (...)
Sehr geehrter Herr Rübenack,
haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.
(...) Sie haben auch als Autofahrer einen Anspruch darauf, dass Ihre Gesundheit nicht gefährdet wird, sind jedoch auch aufgerufen einen Beitrag dazu zu leisten. Die Euroabgasnormen dienen der Durchsetzung neuer emissionsarmer Technik. Den "Stand der Technik" in Schritten zur jeweiligen Norm zu machen, ist ein bewährtes umweltpolitisches Prinzip. (...)
(...) Wissenschaftlicher Sachverstand wird selbstverständlich in die Gesetzgebungsarbeit des Bundes mit einbezogen. Als Ausschussvorsitzende veranstalte ich zu jedem größeren Gesetzesvorhaben eine Anhörung von wissenschaftlichen Fachleuten und Verbändeexperten. Auch der Umweltausschuss arbeitet in dieser Weise. (...)
(...) Ich möchte eine Gegenfrage stellen: Woher wollen Sie wissen, dass ich die jetzigen Pläne zum Thema „Bahnreform“ mittrage? (...) Ich behalte mir vor – wie bei allen anderen Abstimmungen auch – meine persönliche Entscheidung zu treffen. (...)
(...) Ist dies der Fall, greifen die tariflichen Vereinbarungen und alle Mitarbeiter unterliegen der Tarifpflicht. Eine Verpflichtung zur Mitgliedschaft von Unternehmen im Arbeitgeberverband gibt es nicht, diese ist freiwillig. Ich kann Ihnen nur empfehlen, treten Sie einer für ihre Branche zuständigen Gewerkschaft bei, hier erhalten Sie auch kompetente Rechtsberatung. (...)