(...) Studenten und andere interessieren nicht, weil sie ohnehin nicht einkommensteuerpflichtig sind. Um die wirklich prominenten Großverdiener, kümmern sich schon die Medien, so dass auch diesbezüglich eine Regelung nicht so kompliziert ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2009 von Gregor Gysi Die Linke
Antwort 05.03.2009 von Patricia Lips CDU
(...) Derzeit gibt es allerdings kein konkretes Förderprogramm der Bundesregierung, welches die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte in privaten Haushalten subventioniert. Auch im aktuellen Regierungsentwurf für ein Energieeffizienzgesetz ist eine derartige Regelung derzeit nicht enthalten. (...)
Antwort 09.03.2009 von Heinrich Kolb FDP
(...) In der Tat hat es innerhalb der Bundesregierung Überlegungen über ein Förderprogramm für die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte gegeben, die letztlich nicht weiterverfolgt und auch nicht umgesetzt worden sind. Für weitergehende Informationen bitte ich Sie, sich an das zuständige Bundesministerium zu wenden. (...)
Antwort 08.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrte Frau Habermann,
Ihre Frage beantworte ich mit nein.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Antwort ausstehend von Michael Glos CSU
Antwort ausstehend von Andreas Scheuer CSU