Antwort 13.03.2009 von Ilse Aigner CSU
Sehr geehrte Frau Meierhöfer,
vielen Dank für Ihre Frage.
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Antwort 02.03.2009 von Albert Rupprecht CSU
Sehr geehrte Frau Meierhöfer,
vielen Dank für Ihre Anfrage an Herrn Rupprecht. Er wird sich bemühen, Ihnen baldmöglichst eine Antwort zukommen zu lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Katharina Mayer
Wiss. Mitarbeiterin
Antwort 02.03.2009 von Reinhard Grindel CDU
(...) Es war Frau Steinbach, die sich bewusst dafür eingesetzt hat, dass es ein Zentrum gegen Vertreibungen (Plural!) gibt, in dem aller von Vertreibungen Betroffenen gedacht wird und eben gerade nicht nur der deutschen Vertriebenen. Viele Unwerturteile, die ich in diesen Tagen über Frau Steinbach lese, stehen in krassem Gegensatz zu ihrer sehr auf Ausgleich bedachten Arbeit im BdV. (...)
Antwort 10.03.2009 von Peter Danckert SPD
(...) So wird auch die Verteilung der beitragspflichtigen Kosten im Rahmen der Erhebung von Straßenbaubeiträgen in den entsprechenden Gemeindesatzungen geregelt. Hier ist unter anderem festlegt, welcher Anteil der beitragspflichtigen Kosten durch die Anlieger zu tragen ist und welcher durch die Gemeinde getragen wird. (...)
Antwort 02.03.2009 von Hans-Georg Faust CDU
(...) Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz hat der Gesetzgeber den gesetzlichen Rahmen für ein neues ärztliches Vergütungssystem geschaffen und damit langjährige Forderungen der Ärzteschaft umgesetzt: Die Budgetierung der ärztlichen Honorare ist beendet und die vertragsärztlichen Leistungen werden seit dem 1. Januar 2009 grundsätzlich mit festen Preisen einer nach haus- und fachärztlichen Leistung getrennt ausgestalteten regionalen Eurogebührenordnung vergütet. (...)
Antwort 28.03.2009 von Kerstin Griese SPD
(...) es gibt einen einheitlichen Regelsatz für Haushaltsvorstände, der zurzeit 351 Euro beträgt. Ab 1. (...)