Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Carstensen
Antwort 21.04.2009 von Christian Carstensen SPD

(...) Der Bonus, der 300 Euro betragen soll, richtet sich an alle 30 Millionen Lohnsteuerpflichtigen – und wird sich für viele lohnen. Allein zwei Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geben zur Zeit keine Lohnsteuererklärung ab, da sie den Aufwand scheuen, weil sie keine Erstattung erwarten oder weil ihnen das Steuerrecht schlicht zu kompliziert ist. Hinzu kommen all diejenigen, die nur eine geringe Erstattung erwarten. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 24.04.2009 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Ich war in den sechziger Jahren politisch aktiv in der Sozialistischen Jugend- die Falken, der SPD und dem Sozialistischen Studentenbund SDS. Durch die Unterstützung des Vietnamkrieges durch die SPD und die große Koalition Ende der sechziger Jahre kam es zum Bruch mit der SPD. (...) Infolge eines Wahlaufrufes mit anderen Hochschulangehörigen für die SEW in Berlin geriet auch ich Anfang der siebziger Jahre in das umfangreiche Räderwerk des sogenannten Radikalenerlasses. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 06.05.2009 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Ich stamme aus sehr einfachen Verhältnissen, bin in Zollbrück in Schleswig-Holstein geboren und hatte als Arbeiterkind in den 50er Jahren keine Chance auf eine gute Bildung. Darum ging ich als 18jähriger in die DDR, wo mir ein akademischer Bildungsweg unabhängig vom Geldbeutel ermöglicht wurde. Die Notwendigkeit meines politischen Motivs, für soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit einzutreten, hatte ich also am eigenen Leibe erfahren. (...)

Portrait von Axel Berg
Antwort 07.05.2009 von Axel Berg SPD

(...) Die zugesandte Petition für ein mit Hilfe einer Ökoabgabe finanziertes Übergangsmodell zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens finde ich dabei besonders reizvoll. Das liegt auch daran, dass ich mich als Wirtschaftspolitiker vor allem für den Einsatz erneuerbarer Energien stark mache. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 23.04.2009 von Thomas Kossendey CDU

(...) Grundlage für die Aufgaben und Befugnisse der Bundeswehr im Rahmen der Operation ATALANTA ist vielmehr die vom Rat der Europäischen Union am 10. November 2008 beschlossenen „Gemeinsame Aktion“ 2008/851/GASP sowie das Mandat des Deutschen Bundestages vom 17. (...)