Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Vetterl,

ich bin kein Versicherungsexperte.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

(...) Aus grüner Sicht muss ich allerdings anmerken, dass wir von dem verkehrspolitischen Nutzen des Transrapid in Deutschland nicht überzeugt sind. Wir sehen keinen Bedarf, neben dem bereits vorhandenen Personen- und Güterverkehrsnetz der herkömmlichen Bahn ein weiteres Netz zu errichten. (...)

(...) Ich bedauere nach wie vor, dass die Planungen für eine Magnetschnellbahnstrecke unter Einbeziehung Hamburgs aus finanziellen Gründen nicht realisiert werden konnten. Nicht nur, dass ich den Transrapid für ein umweltfreundliches, modernes Verkehrsmittel halte, auch die durch eine solche Strecke freiwerdenden konventionellen Schienenkapazitäten hätte Hamburg gut brauchen können, etwa für eine Entlastung der bestehenden (Güter-)Strecken rund um den Hafen. (...)

(...) Uns ist bekannt, dass versierte Nutzer die Sperrung von Internetseiten möglicherweise technisch umgehen können. Auch wenn der vorliegende Gesetzentwurf den Zugriff nicht völlig verhindert, so erschwert er ihn doch erheblich für die meisten Nutzer. (...)

(...) Es ist nicht so, dass ausschließlich Moslems zu den so genannten "Gefährdern" gezählt werden. Vielmehr ist der Begriff „Gefährder“ ein Arbeitsbegriff der Sicherheits- und Ordnungsbehörden, der in verschiedenen polizeilichen und geheimdienstlichen Kontexten verwendet wird – schwerpunktmäßig allerdings bei der Bekämpfung terroristischer Gefahren. Hierbei wird von den Polizeibehörden zwischen „Gefährdern“ in den Bereichen der politisch motivierten Kriminalität (rechts- bzw. (...)

(...) In puncto Zensur gebe ich Ihnen völlig Recht: Die richtige Alternative zu ´rechtsfrei´ ist nicht ´zensurfrei´. Dementsprechend möchte ich selbstverständlich keine Zensur einführen, sondern mich im Gegenteil dagegen wehren, dass rechtsstaatliche Restriktionen in Bezug auf das Internet als "Zensur" diffamiert werden. (...)