Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Waltraud Lehn
Antwort 14.05.2009 von Waltraud Lehn SPD

(...) Ich freue mich, dass Sie das Thema mit so viel Engagement verfolgen. Lassen Sie mich Folgendes anmerken: Sie unterstellen in Ihrem Kommentar, dass das BKA mit den neuen Präventivkompetenzen verantwortungslos umgehen wird. Diese Auffassung teile ich nicht. (...)

Frage von Rainer R. • 28.04.2009
Frage an Kerstin Griese von Rainer R. bezüglich Recht
Kerstin Griese MdB
Antwort 23.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) die SPD-Bundestagsfraktion hat durchgesetzt, dass es zum Thema "Websperren" eine öffentliche Anhörung im Bundestag geben wird. (...) Diese Expertenmeinungen werden sicherlich nicht ohne Wirkung auf das weitere Verfahren im parlamentarischen Beratungsprozess bleiben. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 16.05.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Meines Erachtens beruht die Entgeltungleichheit mitnichten auf "sachlichen Gründen", sondern ist Folge des überkommenen Rollenverständnisses, bei dem Männer für das Geldverdienen und Frauen für die Kinder da sind. (...)

Frage von Michael D. • 28.04.2009
Frage an Johannes Kahrs von Michael D. bezüglich Recht
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 22.05.2009 von Johannes Kahrs SPD

(...) Die Diskussionen dazu laufen noch. Ich persönlich denke, dass man mit schnell ausgesprochenen Verboten (Paintball etc) nicht viel erreicht. Es kommt in erster Linie auf die Durchsetzung der schon bestehenden Gesetze an und die Schließung etwaiger Gesetzeslücken. (...)