Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe mich inzwischen vielfach zum Waffenrecht geäußert. (...) Ich bin der festen Überzeugung, daß mein Konzept auf eine breite Zustimmung unserer Bevölkerung trifft. (...)

Portrait von Brunhilde Irber
Antwort 17.06.2009 von Brunhilde Irber SPD

(...) Auch in Deutschland unterliegen die Preise von rezeptpflichtigen Arzneimitteln gesetzlichen Regelungen. Diese beziehen sich auf die Handelszuschläge von Großhandel und Apotheken und stellen sicher, dass Sie ein Arzneimittel überall zum gleichen Preis erhalten. Der Apothekenzuschlag z.B. beträgt derzeit 3 Prozent des Einkaufspreises zuzüglich einer Handlingpauschale von 8,10 Euro je Packung. (...)

Portrait von Herbert Reul
Antwort 05.05.2009 von Herbert Reul CDU

(...) Was den freien Zugang zu Zeitschriftenaufsätzen betrifft, so kann ich mir gut eine Parallelität vorstellen. So hat sich die Zahl der Open-Access-Zeitschriften in den letzten Jahrzehnten, gerade auch dank der Verbreitung des Internet, deutlich erhöht. Hiervon profitieren nicht nur Studenten, sondern die weltweite Forschergemeinschaft. (...)

Antwort 04.05.2009 von Dieter Kipp FREIE WÄHLER

(...) Sie fragen,wie die Freien Wähler die europäische Politik aktiv beeinflussen können? U.a.dadurch,dass wir Freien Wähler für mehr Transparenz sorgen,z.B.früher über Gesetzesinitiativen der EU-Kommisson,sprich EU-Verordnungen und EU-Richtlinien etc., die Bürger vor Ort unterrichten,das können wir besonders gut,weil unsere Wurzeln ja in den Kommunen liegen und uns die Bürger dort kennen und vertrauen! Jetzt ist es doch oft noch so,dass EU-Gesetze erst dann zur Kenntnis genommen werden,wenn Sie in deutsches Recht im Bund umgesetzt werden,vorher hat es aber oft an der nötigen Diskussion über diese EU-Gesetzgebung gemangelt und da möchten wir Freien Wähler u.a.ansetzen,um die Bürger besser zu informieren! (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ich bin der Auffassung, daß das Erfordernis einfacher DeutschkenntnisseDeutschkenntnisserong>Ehegattennachzug gilt, wenn der EU-Bürger in Deutschland lebt und sein ausländischer Partner nach Deutschland will. (...)