Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Caren Marks
Antwort 15.05.2009 von Caren Marks SPD

(...) In den vergangenen Jahren haben wir deshalb das Herstellen, die Verbreitung und den Besitz von Kinderpornographie lückenlos unter Strafe gestellt. Die Verbreitung von Kinderpornographie hat insbesondere im Internet in den letzten Jahren dramatisch zugenommen. Gleichzeitig ist eine Tendenz zu immer jüngeren Opfern festzustellen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 10.05.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Waffen sind gefährliche Gegenstände. Deshalb sollten wir wissen, wer Waffen besitzt und wo diese Waffen aufbewahrt werden. Die Datei wird datenschutzrechtlich strikt gesichert. (...)

Frage von Rainer B. • 05.05.2009
Frage an Claudia Roth von Rainer B. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 06.05.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Technischen Angaben zur „Neun-Millimeter-Beretta“ und Informationen, wozu diese Schusswaffe in der Lage ist, können Sie im Internet zuhauf finden. Nach Ansicht der Waffenexperten, die nach dem Amoklauf in jeder Zeitung zu lesen war, ist ein Massaker wie von Winnenden mit dieser Schusswaffe sehr einfach und innerhalb kürzester Zeit anzurichten. (...)

Antwort 07.05.2009 von Ulrike Merten SPD

(...) vielen Dank für Ihre Zeilen und das Unterhaken. Ich begrüße es, in diesem Forum - wenn auch sehr selten - zustimmende Zuschriften zu bekommen. (...)

Portrait von Horst Schnellhardt
Antwort 05.05.2009 von Horst Schnellhardt CDU

(...) Im Rahmen der Verhandlungen um das Telekom-Paket konnte das Europäische Parlament zudem einen wichtigen Erfolg für die Freiheit im Internet verbuchen. Es ist klar, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf und Maßnahmen gegen Internetuser, die gegen das geltendes Recht verstoßen, möglich sein müssen. (...)