Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) nein, ich glaube nicht, dass mit einem Verbot von Paintball zukünftige Amokläufe verhindert werden könnten. Darum ging es auch nicht. (...)

(...) Mitte 2006 hat die bayerische ÖDP ein sog. Drei-Säulen-Modell zur Bekämpfung des Lehrstellen-Notstandes erarbeitet. Es wurde vorgeschlagen, die Lohnnebenkosten bei der betrieblichen Ausbildung abzuschaffen und die Sozialversicherungskosten durch die Einführung einer Steuer auf den innerdeutschen Flugverkehr zu finanzieren. (...)

(...) die deutschen Internetprovider nehmen Webseiten mit strafbarem Inhalt in der Regel vom Netz, wenn sie darauf aufmerksam gemacht werden. Ebenso - vermute ich - wird google verfahren: Wahrscheinlich hatten die Seiten, auf die nicht verwiesen wurde, rechtsradikale Inhalte. (...)

(...) Die Suchmaschine Google erläutert unter http://www.google.com/dmca.html#notification die Bedingungen für die Entfernung von Inhalten. Wie auch meine beiden Kollegen, die Ihre Frage bereits beantwortet haben, weiß ich nicht, welches die zuständige Stelle sein soll, von der das Unternehmen nach eigenen Angaben die Unrechtmäßigkeit der entsprechenden URL mitgeteilt bekommt. (...)

(...) Keine Ahnung, warum Google welche Seiten entfernt hat. Möglicherweise haben sie strafbaren Inhalt oder ein Betroffener hat die Entfernung beantragt oder erbeten. (...)

(...) Seiten mit verfassungswidrigem Inhalt, die sich bei deutschen oder europäischen Providern befinden, werden allerdings schon von den Providern selbst gesperrt. In der Regel beinhalten die Geschäftsbedingungen der Provider das Verbot verfassungswidriger Inhalte, verbunden mit der Erlaubnis, diese zu löschen. Die Provider werden von Jugendschutzbehörden, der Polizei, dem Netzwerk „Inhope“, aber auch dem Zentralrat der Juden auf illegale Inhalte aufmerksam gemacht. (...)