(...) Entscheidend ist sicher auch, mit welcher Intension Menschen Paintball spielen. Ich gehe leider davon aus, dass genügend Gruppen existieren, die Paintball wegen der "Waffe" ausüben, auch wenn das Wort im Paintball-Sport verpönt ist, und das Abschießen und Verletzen von Menschen simulieren. (...)
(...) Selbstverständlich bedeutet dies nicht, dass Kinderpornografie dort geduldet würde. Im Gegenteil sind die öffentlichen Einrichtungen gehalten, von sich aus Maßnahmen zu ergreifen, um die Kinderpornografie in ihren Netzen zu unterbinden . (...)
(...) Sie sprechen in Ihrer Frage zudem die derzeit laufende Petition „Internet - Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten vom 22.04.2009“ an und werfen der Politik vor, sich über die Sorgen der zeichnenden Bürger hinweg zu setzen. Dies ist keinesfalls so, da das Thema der Petition ja derzeit im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Technologie im Rahmen des laufenden Gesetzgebungsverfahrens diskutiert wird. (...)
(...) Meine Haltung zu Ihren Fragen 1 bis 3 fußt auf der Antwort der Bundesregierung auf die genannte Kleine Anfrage; besonders auf den dort erfolgten Antworten auf die Fragen 1 und 9. Aus der Tatsache, dass der Verzicht auf Drugchecking-Maßnahmen in vielen Fällen nicht den Konsum illegaler Drogen verhindern kann, kann nicht der Umkehrschluss gezogen werden, dass Drugchecking-Maßnahmen sinnvoll sind. Im Übrigen geben die Polizeibehörden, wenn ihnen Informationen über gefährliche Zusätze in Drogen vorliegen, diese Informationen durchaus an die Medien weiter, so dass die Öffentlichkeit vor den über den Drogenkonsum als solchen hinausgehenden Gesundheitsgefahren gewarnt ist und sich entsprechend verhalten kann. (...)
(...) meinem Haus sind keine Zahlen über die schwedische Sperrlisten bekannt. Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an meine Kollegin Ursula von der Leyen (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 11018 Berlin). (...)
(...) vielen Dank für Ihre Hinweise zu diesem wichtigen Thema. Klar ist, dass hier gesetzliche Regelungen allein nicht ausreichend sind, sondern umfassend Prävention sichergestellt werden muss. Ich weiß, dass meine Kollegin Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit, sich intensiv mit dem Thema Medikamentenmissbrauch auseinandersetzt. (...)