Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Angelika F. • 06.06.2008
Portrait von Uwe Schummer
Antwort von Uwe Schummer
CDU
• 10.06.2008

(...) So ist die Geschichte nun einmal. Ihre Quellen benutzen Begriffe wie "angeblich..es gibt Hinweise" (keine Beweise) und damit setzen sie die Gewaltenteilung in unserer Demokratie mit dem Mauerstalinismus der SED in Verbindung. Natürlich gibt es auch in der Union, wie in jeder Partei, Menschen für die ich mich schäme, Helmut Kohl gehört jedoch zu den Staatsmännern, die Europa und die Welt etwas friedlicher gemacht haben. (...)

Portrait von Gudrun Kopp
Antwort von Gudrun Kopp
FDP
• 10.06.2008

(...) Selbstverständlich wird die neue Technik nicht umsonst zu haben sein, aber hier setze ich auf den Markt und auf den zunehmenden Wettbewerb im Strommarkt. Als Instrument zur Kundenwerbung werden wir ähnlich wie im Mobilfunkmarkt das Angebot verbilligter Geräte durch Energieversorger erleben, die FDP möchte aber im Unterschied zur Bundesregierung, die dieses Problem völlig ausblendet, dass neue Geräte von den marktbeherrschenden Stromanbieter nicht für eine Strategie der Kundenbindung missbraucht werden. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort von Kirsten Tackmann
Die Linke
• 13.06.2008

(...) Unsere Solidarität gilt dabei allen, egal, ob es um den Kampf um Mindestlöhne oder um menschenwürdige Arbeits- und Entlohnungsbedingungen geht. Daher fordern wir kostendeckende Erzeugerpreise. Aber natürlich müssen die auch bezahlbar sein. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 19.06.2008

(...) Viele der LDPD-Mitglieder waren Angestellte, Handwerker und Selbständige, Milieus, die auch für die FDP prägend sind. Auch erfuhr ich, daß die Attraktivität der Blockparteien nicht in ihrer - sowieso von der SED vorgegebenen - Programmatik lag, sondern in ihrer Eigenschaft als "kleineres Übel": z.B. konnte man mit der Mitgliedschaft LDPD den Eintritt in die SED vermeiden und doch den unumgänglichen Loyalitätsnachweis erbringen. (...)

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