Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk A. • 07.06.2008
Antwort von Michael Stübgen CDU • 05.08.2008 (...) Von daher dürfen bestimmte Leistungserbringer nicht willkürlich von Verträgen ausgeschlossen werden, die im Verhandlungswege abgeschlossen worden sind. Bezüglich der DAK erfolgt nach meiner Kenntnis derzeit eine aufsichtsrechtliche Prüfung durch das Bundesversicherungsamt. Letztlich wird genau darauf zu achten sein, wie die Krankenkassen die gesetzgeberischen Vorgaben umsetzen. (...)
Frage von Horst M. • 07.06.2008
Antwort von Gert Weisskirchen SPD • 23.06.2008 (...) ein Gesetzesentwurf zur Umsetzung der Rechtsinstrumente der UN-Konvention gegen Korruption ist von der Bundesregierung eingebracht worden. (...)
Frage von Gerhard B. • 07.06.2008
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Anne S. • 07.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 10.06.2008 (...) Ich bin für eine bedarfsgerechte Grundsicherung und gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen, weil ich nicht möchte, dass die Töchter und Söhne der reichen Leute solch ein Grundeinkommen kassieren. (...)
Frage von Frank B. • 07.06.2008
Antwort von Undine Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.06.2008 (...) Auch mit dem "dort angetreten" weiß ich nicht recht etwas anzufangen, da ich zwar seit 1994 hier im Harz zu den Grünen gehöre, aber nicht im Kreisvorstand bin. Erfreulicherweise ist der Kreisverband Harz immer noch ein sehr aktiver und starker Kreisverband - und ich hoffe natürlich auch, dass das so bleiben wird. Bezüglich des mobbings kann ich Ihnen nicht weiterhelfen, da mir darüber nichts bekannt ist. (...)
Frage von Bernd F. • 07.06.2008
Antwort von Beatrix Philipp CDU • 24.06.2008 Sehr geehrter Herr Fachinger,
ich möchte Ihnen im Auftrag von Frau Philipp mitteilen, dass sie Emails
wie die Ihre nicht beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Linda Tengler
Büro Beatrix Philipp MdB