Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 17.06.2009 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) Das ist mittlerweile hinlänglich erwiesen. Und darauf hat die Politik mit verschiedenen Lärmschutzverordnungen geantwortet, die die Bürgerinnen und Bürger vor schweren Formen der Lärmbelästigung schützen sollen. Es wurden Lärmschutzwände und Umgehungsstraßen gebaut, die Schallschutzanforderungen an den Schienenverkehr erhöht und Zwei-Takt-Motoren aus dem Straßenverkehr verbannt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Willsch
Antwort 27.05.2009 von Klaus-Peter Willsch CDU

(...) Ich kann keinen prinzipiellen Unterschied zwischen Paintball und Völkerball sehen. Als Kinder haben wir Cowboy und Indianer oder Räuber und Gendarm gespielt, uns mit Holzgewehren und selbstgebastelten Flitzebogen "beschossen" - Vorbereitung für den Amoklauf? (...)

Portrait von Hans-Michael Goldmann
Antwort 27.05.2009 von Hans-Michael Goldmann FDP

(...) Es gibt also einige Punkte, bei denen die Politik ansetzen kann, um der Landwirtschaft allgemein und den Milchbauern im Besonderen zu helfen. Doch bei der Preisgestaltung und Mengensteuerung kann sie es nicht. (...)

Portrait von Jo Leinen
Antwort 26.05.2009 von Jo Leinen SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse am Vertrag von Lissabon. In der Tat wird über diesen Vertrag viel und kontrovers diskutiert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Im Verstaatlichungsgsetz ist die Reprivatisierung geregelt. Wir forderten, dass die Reprivatisierung erst stattfinden darf, wenn durch Gewinnabführungen und die Reprivatisierung selbst das Geld mit den üblichen Zinsen an den Staat zurückfließt, das vorher zur Verfügung gestellt wurde. Wir wiesen darauf hin, dass es undenkbar sei, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler zunächst herangezogen werden und dann nicht sämtliches Geld mit den üblichen Zinsen zurückerhielten. (...)

Portrait von Otto Fricke
Antwort 26.05.2009 von Otto Fricke FDP

(...) So zum Beispiel bei der Frage, ob Anreize oder Strafen besser geeignet sind bestimmte Ergebnisse herbeizuführen. Ein Ergebnis der Verhaltensökonomie ist es auch, dass Menschen sich nicht immer ökonomisch verhalten. Interessant ist dies auch für die Betrachtung von Finanzmärkten, denn auch hier sind Entwicklungen beobachtbar, die mit der Theorie der Verhaltensökonomie zu erklären sind. (...)