Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Diether Dehm
Antwort von Diether Dehm
Die Linke
• 16.06.2008

(...) Seit vielen Jahrzehnten trete ich dafür ein, dass ABC-Waffen weltweit geächtet und verboten werden. Sofort muss durch internationale Abkommen eine völlige Verschrottung von ABC-Waffen erreicht werden. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 14.06.2008

(...) Der Vertrag von Lissabon stärkt die Demokratie in Europa. Das ist meine Überzeugung. (...)

Portrait von Klaus Hänsch
Antwort von Klaus Hänsch
SPD
• 18.06.2008

(...) Ich bin grundsätzlich dagegen, dass Volksabstimmungen über internationale Verträge durchgeführt werden, weil eine Ablehnung in diesem Fall immer auch eine Entscheidung über die anderen Vertragspartner ist (ein "Ja" betrifft nur das eigene Volk, ein einseitiges "Nein" verhindert jedoch, dass die Völker, die "Ja" sagen, ihren Willen bekommen). Deshalb sollte ein Volk (also auch ggf. (...)

Portrait von Gabriele Groneberg
Antwort von Gabriele Groneberg
SPD
• 25.06.2008

(...) Bevor ich nochmals auf die Punkte und konkreten Schritte der SPD zur Verhinderung von Kinderarmut eingehe, möchte ich mit dem Hinweis beginnen, dass die Regelsätze für Kinder im Rahmen von SGB II (Hartz IV) bei ca. 208 Euro liegen -- damit also höher sind als das reguläre Kindergeld, das bei 154 Euro liegt. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.06.2008

(...) Ein Rahmen, der Altersarmut verhindert, scheint mir und vielen anderen Politikern die Einführung einer Bürgerversicherung. Aber Mehrheiten dafür sind derzeit nicht in Sicht und die SPD scheint dieses Wort sogar aus ihrem Wortschatz gestrichen zu haben. (...)

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