Antwort 26.05.2009 von Ulrike Rodust SPD
(...) Zu 2.) Die Hamas wird nicht finanziell durch die EU unterstützt, Gaza sehr wohl. Um unnötige Verstrickungen zu vermeiden werden die EU-Gelder für humanitäre Hilfen eingesetzt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.06.2009 von Antje Blumenthal CDU
Sehr geehrter Herr Suske,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Eine ähnliche Frage wie Sie hat bereits Herr Hirch am 8. Mai gestellt. Gerne verweise ich Sie auf meine dort gegebene Antwort.
Herzliche Grüße
Antje Blumenthal
Antwort 19.06.2009 von Ulrike Höfken-Deipenbrock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Schindler,
Antwort 04.06.2009 von Guido Westerwelle FDP
(...) Herr Dr. Guido Westerwelle, MdB hat alle gesetzlichen Veröffentlichungspflichten erfüllt. (...)
Antwort 03.06.2009 von Michael Cramer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Sind unsere Zielsetzungen reine Utopie? Eine kürzlich erschienene Studie des Sachverständigenrates für Umweltfragen kommt zu dem Ergebnis, dass eine 100%ige Umstellung auf erneuerbare Energien möglich ist! (...)
Antwort 24.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Trotzdem habe ich Probleme mit generellen Verboten, weil die Abgrenzung schwierig sein kann und weil der Gesetzgeber grundsätzlich vorsichtig sein sollte mit der Einführung von Internetzensuren wegen der Befürchtung, wo kann das dann noch hinführen. (...) Aber nicht alles, was nicht verboten und nicht strafbar ist, muß ich gut finden oder geil. (...)