Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulla Jelpke
Antwort 09.10.2008 von Ulla Jelpke Die Linke

(...) Die Linke - die Partei DIE LINKE sowie die linke antifaschistische Bewegung - setzt sich nicht "für den Islam in Europa" ein. Vielmehr vertreten wir das Grundrecht auf Glaubensfreiheit, das selbstverständlich auch für Muslime gilt. (...)

Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 23.07.2009 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

(...) Außerdem hat sie für mich einen fremdenfeindlichen Klang, gerade weil sie pauschalisiert. Grundsätzlich wende ich mich gegen Diskriminierungen von Menschen, ganz unabhängig, wer davon betroffen ist. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort 23.10.2008 von Hartmut Schauerte CDU

(...) In knapp zwei Jahren als Mittelstandsbeauftragter der Bundesregierung kann ich nicht in kürzester Zeit korrigieren, was in Jahrzehnten falsch gelaufen ist. Ich kann jedoch sagen, dass ich vor allem im Bereich des Bürokratieabbaus zahlreiche erfolgreiche Initiativen gestartet habe, die auf einem guten Wege sind. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort 20.10.2008 von Elisabeth Scharfenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In diesem Punkt sehe ich aber den Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Arbeitsstätten mit Publikumsverkehr vor den unbestrittenen Gefahren des Passivrauchens als vorrangig. Unsere klare Positionierung ist vor diesem Hintergrund zu sehen und nicht vor der Beschneidung von privaten Entscheidungsspielräumen. (...)