Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von silke m. • 29.06.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 02.07.2008

(...) 2,5 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut und das ist nicht hinnehmbar. Die Linke hat nicht nur Vorschläge unterbreitet, wie wir Armut, wie wir Hartz IV überwinden und zu mehr Gerechtigkeit kommen können. Wir haben auch aufgezeigt, welche Einnahmen wir in Deutschland hätten, wenn wir Steuergerechtigkeit herstellten. (...)

Portrait von Rolf Schwanitz
Antwort von Rolf Schwanitz
SPD
• 09.07.2008

(...) Ich bin überzeugt davon, dass die "Große Koalition" bis zum Ende der Legislaturperiode noch viele wichtige Gesetzesvorhaben abschließen wird. Das Ausmaß der Reformbereitschaft einer Regierung hängt nach meiner Ansicht auch mit den Wahlergebnissen zusammen. Insofern machen Sie es sich mit Ihrer Klage über mangelnde Reformbereitschaft zu einfach. (...)

Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort von Gesine Lötzsch
Die Linke
• 08.07.2008

(...) Die LINKE lehnt den Einsatz der Bundeswehr und die gesamte Afghanistan-Politik der Bundesregierung und der Nato ab. Wir sind der Meinung, dass die Herangehensweise in Afghanistan komplett geändert werden muss. Zunächst muss Deutschland der militärischen Option abschwören. (...)

E-Mail-Adresse