Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von silke m. • 29.06.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 02.07.2008 (...) 2,5 Millionen Kinder in Deutschland leben in Armut und das ist nicht hinnehmbar. Die Linke hat nicht nur Vorschläge unterbreitet, wie wir Armut, wie wir Hartz IV überwinden und zu mehr Gerechtigkeit kommen können. Wir haben auch aufgezeigt, welche Einnahmen wir in Deutschland hätten, wenn wir Steuergerechtigkeit herstellten. (...)
Frage von Hans-Georg B. • 29.06.2008
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 09.10.2008 Sehr geehrter Herr Becker,
Frage von Walter V. • 29.06.2008
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 29.07.2008 (...) Im Zuge der am 1. April 2007 in Kraft getretenen Gesundheitsreform müssen die privaten Krankenversicherungen aber bereits seit dem 1. Juli 2007 einen stark reduzierten Tarif anbieten - den modifizierten Standardtarif. (...)
Frage von Michael K. • 29.06.2008
Antwort von Rolf Schwanitz SPD • 09.07.2008 (...) Ich bin überzeugt davon, dass die "Große Koalition" bis zum Ende der Legislaturperiode noch viele wichtige Gesetzesvorhaben abschließen wird. Das Ausmaß der Reformbereitschaft einer Regierung hängt nach meiner Ansicht auch mit den Wahlergebnissen zusammen. Insofern machen Sie es sich mit Ihrer Klage über mangelnde Reformbereitschaft zu einfach. (...)
Frage von Quincy Jonas S. • 29.06.2008
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 08.07.2008 (...) Die LINKE lehnt den Einsatz der Bundeswehr und die gesamte Afghanistan-Politik der Bundesregierung und der Nato ab. Wir sind der Meinung, dass die Herangehensweise in Afghanistan komplett geändert werden muss. Zunächst muss Deutschland der militärischen Option abschwören. (...)
Frage von Bernd R. • 29.06.2008
Antwort von Lothar Binding SPD • 02.07.2008 (...) Hätten wir die Renten noch deutlicher erhöht, dann wäre die Belastung der zukünftigen Generationen enorm. Aus diesem Grund haben wir nur eine kleine Erhöhung zugelassen, die wenigstens einen Teil der Inflation ausgleicht. (...)