Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Denn natürlich bleibt Radfahren ungeschlagen die schönste und natürlich umweltfreundlichste Art der Fortbewegung. So oft es geht, fahre ich Rad - in Berlin mit dem etwas älteren Modell von Diamant, in Thüringen ein in Nordhausen gebautes Strike Bike. (...)
(...) Wichtig ist mir jedoch, dass Grundrechte unteilbar sind. Sie müssen vom staatlichen Gewaltmonopol durchgesetzt werden auch wenn es schwierig und unbequem ist. (...)
(...) Kurzum: die auch wahlrechtliche Anwahlrechtliche Anerkennung MigrantInnen zur Sicherung und Gestaltung des Gemeinwesens auf allen Ebenen des föderalen Verfassungsstaates BRD ist noch immer nicht befriedigend hergestellt. Hierfür setze ich mich ein. (...)
(...) Der Gesundheitsfonds führt nicht zu höheren Kosten im Gesundheitswesen. Ein höherer Finanzbedarf der Krankenkassen und ein im Vergleich zum aktuellen Durchschnittsbeitrag höherer einheitlicher Beitragssatz haben nichts mit der Einführung des Gesundheitsfonds zu tun. (...)
(...) Ich glaube, dass die "alte" Entfernungspauschale, deren Wiedereinführung zur Zeit von vielen gefordert wird, im Grunde eine ziemlich ungerechte Sache war. Faktisch ist nur etwa 1/6 der Pendler tatsächlich in den Genuss der Pauschale gekommen. (...)