Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gert Winkelmeier
Antwort 04.08.2009 von Gert Winkelmeier Die Linke

(...) Für den unmittelbaren Bedarf an Fachkräften könnte es hingegen durchaus sinnvoll sein, Menschen aus anderen Ländern die Gelegenheit zu bieten, ihre Qualifikationen deutschen Betrieben und Einrichtungen zur Verfügung zu stellen, auch mit Hinblick auf die Vorbildfunktion für den heranwachsenden Nachwuchs. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 03.06.2009 von Lothar Bisky Die Linke

(...) Ihre Meinung, dass das Opel-Konzept der Bundesregierung nur darauf ausgelegt ist, die Probleme bis zur Zeit nach den Wahlen zu verschieben, erscheint mir einleuchtend. Die Rettung von Opel, die jetzt verkündet wird, steht noch auf tönernen Füßen. (...)

Portrait von Ingrid Arndt-Brauer
Antwort 03.06.2009 von Ingrid Arndt-Brauer SPD

(...) Ich bin gegen eine allgemeine Steuererhöhung. Allerdings bin ich sehr wohl für eine stärkere Beteiligung von Vermögenden an der Finanzierung des Staates. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 01.06.2009 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Die Leiharbeit zu verbieten wäre meiner Meinung nach nicht der beste Weg, die Missstände abzustellen. Denn Leiharbeit kann durchaus sinnvoll sein, wenn z.B. eine Firma einen einmaligen Großauftrag bekommt. (...)

Portrait von Reinhold Hemker
Antwort 02.06.2009 von Reinhold Hemker SPD

(...) Es spricht nichts dagegen, es auch zukünftig so anzuwenden. Grundsätzlich gibt es derzeit aber keine klare gesetzliche Grundlage zum Umgang mit Internetseiten mit kinderponographischen Inhalten und es ist in vielen Fällen eben nicht möglich, effizient gegen auf ausländischen Servern befindliche Seiten vorzugehen. Deswegen halte ich die derzeitigen Überlegungen, wie mit solchen Seiten umgegangen werden soll, für notwendig und die angedachten Änderungen für durchaus richtig. (...)