Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 10.07.2008

(...) Auf der Basis einer ausgiebigen Problemanalyse haben wir vielschichtige Handlungsempfehlungen gegeben, die hier aufzuzählen und zu erörtern den Rahmen sprengen würden. Ich möchte nur herausgreifen, dass wir empfehlen, spezifische Förderinstrumente der Kultur- und Kreativwirtschaft zu entwerfen und dabei insbesondere die Belange von Klein- und Kleinstunternehmen zu berücksichtigen und die Vergabe von Kleinstkrediten möglich zu machen. Bei der Künstlersozialversicherung empfehlen wir, diese zu stärken und den Bundeszuschuss stabil zu halten. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort von Christoph Strässer
SPD
• 10.09.2008

(...) Dies bezieht sich auch und im Besonderen auf den so genannten „Kampf gegen Terror“, der häufig in Zusammenhang mit den Bundeswehr-Mandaten in Afghanistan steht. Ich kann Ihnen kurzum mitteilen, dass ich in den entsprechenden Abstimmungen für den Einsatz der deutschen Truppen unter dem ISAF-Mandat, aber gegen den Einsatz deutscher Bundeswehrsoldaten unter dem OEF-Mandat, welcher den Anti-Terror-Kampf legitimiert, gestimmt habe. (...)

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