Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ewa Klamt
Antwort 10.06.2009 von Ewa Klamt CDU

(...) Als verantwortliche Abgeordnete der EVP-ED-Fraktion habe ich mich stets für eine ausgewogene Balance zwischen Sicherheit und Einreiseerleichterungen eingesetzt und konnte wichtige Punkte für meine Fraktion in der Abstimmung im Innenausschuss am 8. April 2008 durchsetzen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 10.06.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich verkenne aber nicht, daß gerade auch in Sorgerechtsverfahren Vereine mit zweifelhaften Interessen und ideologischem Hintergrund ihre Dienste anbieten. Ob die GWG dazu gehört, kann nich nicht beurteilen. (...)

Frage von Sebastian K. • 03.06.2009
Frage an Helmut Fleck von Sebastian K. bezüglich Verkehr
Portrait von Helmut Fleck
Antwort 03.06.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Ich will mich doch wählen lassen, um „Politik für die Menschen“ zu machen und nicht Politik für mich selber. Für den Vorschlag, den öffentlichen Personennahverkehr EU-weit gebührenfrei zu machen, gibt es zwei gute Gründe, denen kaum jemand widersprechen kann. Erstens wäre er aus sozialer Sicht gerecht; denn vielen Familien mit Kindern und den Rentnern fällt es schwer, das Geld für eine Monatsfahrkarte o.ä. (...)

Portrait von Patricia Lips
Antwort 19.06.2009 von Patricia Lips CDU

(...) Auch ich habe dem Gesetz nach reiflicher Überlegung zugestimmt und begrüße es nach gründlicher Abwägung als geeignete Maßnahme, um mit einem weiteren Schritt diesen abscheulichen Straftaten entgegen zu treten. (...) Sicherlich ist es sehr schwer, Patentlösungen zur effektiven Bekämpfung dieser Form der Internetkriminalität zu finden. (...)