Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Meine Erfahrungen im Einsatz gegen die Verkehrsbelastung im Rheintal in den letzten Jahren zeigen mir, dass mittlerweile bei allen Beteiligten ein Bewusstsein für diese Problemlage vorhanden und die Bereitschaft gegeben ist, in dieser Angelegenheit an einem Strang zu ziehen. Vor diesem Hintergrund bin ich zuversichtlich, dass es uns gelingt, möglichst bald eine spürbare Entspannung für die Anlieger erreichen zu können. (...)

(...) Die Forderung, den Krieg in Afghanistan zu beenden, halte ich schon lange für richtig. Die Kriegslage wird jedes Jahr katastrophaler trotz ständiger Truppenaufstockungen. (...)

(...) ohne Zweifel stellt der Zuzug von Millionen Menschen muslimischen Glaubens eine Herausforderung für die deutsche Gesellschaft dar. Probleme in der Integration muslimischer Zuwanderer wie auch Schwierigkeiten im Zusammenleben haben mich veranlasst, die Deutsche Islam Konferenz (DIK) einzuberufen. In diesem Rahmen werden sowohl die Herausforderungen im Zusammenleben diskutiert als auch problematische Erscheinungen konsequent aufgegriffen. (...)

(...) ich habe keine Erkenntnisse zu den Ermittlungsmethoden in dem sog. "Holzklotz-Fall" und möchte deshalb zu Ihren Aussagen keine Bewertung abgeben. (...)

Sehr geehrte Herr Bohn,

liebe Leserinnen und Leser,

(...) Ich begreife das Internet als Medium von jedermann für jedermann, das möglichst frei zugänglich sein und vor staatlicher Überregulierung geschützt werden sollte. Die eingeführte Lizenzpflicht für Streamingangebote ist mir wohl bekannt, allerdings befürchte ich sehr, daß selbst die für die Konzeption des Rundfunkänderungsstaatsvertrags verantwortlichen Staatskanzleien der Länder nicht genau wissen, was es damit auf sich haben soll. Auch das kürzlich kommunizierte Abstellen auf das "mögliche gleichzeitige Abrufen durch 500 oder mehr Nutzer" verkennt eklatant Struktur und Lebenswahrheit des Internet. (...)