Frage an Christian Schmidt von Naqernf Inrefg bezüglich Arbeit

02. Juni 2009 - 19:39

als ehemaliger persönlicher Referent Ihres Chefs - Gruß an FJS - mal eine Frage zum Wahlprogramm Ihres künftigen potenziellen Koalitionspartners: die FDP will die Bundesagentur für Arbeit abschaffen. Fast 100.000 Mitarbeiter deutschlandweit & Verwandte und Freunde finden es sicher interessant, ob dieses Wahlziel kompromißfähig ist (weil ja auch der kleine Partner was durchsetzen können muß). Leider fehlt eine weitere Aussage. M.E. macht die BA, zumal nach ihrer Neuorientierung, eine sehr gute Arbeit. Ihre Abschaffung würde ja die Arbeitslosen nicht verschwinden lassen.....? Wie also steht die Union dazu?

Frage von Naqernf Inrefg
Antwort von Christian Schmidt
24. Juni 2009 - 06:41
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Vaerst,

vielen Dank für Ihre Zuschrift. Den Antrag der FDP auf Auflösung der Bundesagentur für Arbeit haben wir im Deutschen Bundestag abgelehnt. Ich will Ihnen gerne die Gründe erläutern: Die Bundesagentur für Arbeit hat sich seit Januar 2004 tiefgreifenden Veränderungen unterzogen. Aus einer Bundesbehörde hat sich eine Serviceagentur entwickelt, die auf die Bedürfnisse ihrer Kunden ausgerichtet ist. Außerdem konnte nachweislich die Effizienz und Wirtschaftlichkeit durch Verbesserung des Kundenstroms und der Beratungsleistung gesteigert werden.

Wir sind der Überzeugung, dass die von der FDP geforderte Zerlegung und Kommunalisierung der Bundesagentur nicht zu einer höheren Effizienz führen würde und auch nicht dazu beitragen könnte, die Arbeitslosigkeit zu verringern.
Wir haben vielmehr im letzen Jahr das Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente auf den Weg gebracht, um die Arbeitsverwaltung noch effektiver zu gestalten und schlagkräftiger aufzustellen. Vorhandene unwirksame Instrumente der BA sind abzuschaffen und die Mittel der Bundesagentur sollen noch wirtschaftlicher eingesetzt werden. Dabei vertraue ich nicht zuletzt auf den Vorstandsvorsitzenden Frank-Jürgen Weise.

Wir sind davon überzeugt, dass die Bundesagentur für Arbeit dies leisten kann.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Schmidt MdB
Parlamentarischer Staatssekretär