Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Andrea Nahles
Antwort 05.12.2008 von Andrea Nahles SPD

(...) Ich brauche auch mal etwas Zeit, um Dinge neben den alltäglichen Anforderungen zu durchdenken, auch wenn ich mich bereits positiv auf diese "Konsumgutscheine" bezogen habe, wie z.B.Heiko Maas aus dem Saarland auch. (...) Ich weiß, dass diese Antwort jetzt nicht zufriedenstellend ist, aber auch Politikerinnen und Politiker brauchen eben Zeit, bis ein Vorschlag ins Detail konkretisiert und durchdacht ist. (...)

Frage von Klaus- Peter S. • 04.12.2008
Frage an Jürgen Klimke von Klaus- Peter S. bezüglich Recht
Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 12.12.2008 von Jürgen Klimke CDU

(...) Ich stimme Ihnen darin zu, dass die Bevölkerung vor Gewaltstraftätern geschützt werden muss. Wir setzen uns seit Jahren dafür ein, ein konsequenteres Strafrecht und wirksame Sanktionen auch unterhalb von Haftstrafen zu schaffen. Die Union hat innerhalb der Koalition eine Verschärfung des Jugendstrafrechtes durchsetzen können, womit nun auch für nach Jugendstrafrecht Verurteilte die Möglichkeit einer Sicherungsverwahrung besteht. (...)

Portrait von Ortwin Runde
Antwort 16.12.2008 von Ortwin Runde SPD

(...) Jede erfüllt einen Teil der genannten abstrakten Kriterien, längst aber nicht alle. Ich halte deswegen eine Umsatzsteuersenkung für kein geeignetes Instrument, um über ein Strohfeuer hinaus aus der problematischen wirtschaftlichen Situation zu gelangen. Auch gegenüber individuellen Steuer- oder Konjunkturschecks bin ich skeptisch. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 03.04.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) laut Ihrer Frage soll ich in einem Interview mit dem Hamburger Abendblatt "angeregt (haben), das(s) alle Kinder neben der deutschen auch die türkische Sprache lernen sollten". Das klingt ja nun so, als würde ich dafür plädieren, dass alle Schülerinnen und Schüler künftig gezwungen werden sollen, Türkisch zu lernen. (...)