Frage von Jakob R. • 11.08.2008
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 20.08.2008
(...) zu b) ich habe versucht die Grundsätze unseres Statuts sowie den Mehrheitswillen der Versammlung zu wahren. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kurt F. • 11.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 11.08.2008
(...) Freilich, absolute Sicherheit gibt es nie. Auch in einem hochentwickelten Rechtsstaat sind bei Polizei oder Justiz Irrtümer möglich. Polizei und Justiz haben in Deutschland eine so hohe Qualität, daß die Fehlerquote sehr gering ist. (...)
Frage von Ursula M. • 11.08.2008
Antwort von Franz Gnadl SPD • 12.08.2008
(...) Die Linke ist eine reaktionäre Linksaußenpartei mit der für mich keine Koalition möglich ist. Die Ziele dieser Partei sind mit der SPD realistischer umzusetzen. (...)
Frage von Angelika H. • 11.08.2008
Antwort von Veronika Bellmann CDU • 14.08.2008
Sehr geehrte Frau Hörner,
vielen Dank für Ihre Frage vom 11. August 2008.
Frage von Hans-Günter G. • 11.08.2008
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 13.08.2008
(...) Dieses Recht steht selbstverständlich auch Wolfgang Clement zu. (...) Über einen Ausschluss allerdings muss man dann reden, wenn jemand aktiv dazu aufruft, die SPD nicht zu wählen - das hat Wolfgang Clement nicht getan. (...)
Frage von Fred D. • 11.08.2008
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 14.08.2008
Sehr geehrter Herr Deiffner,
das Amt der Drogenbeauftragten ist ein politisches Amt, in das die Amtsinhaberin von der jeweiligen Bundesregierung berufen wird und das entsprechend an die Amtszeit der Bundesregierung gekoppelt ist.