Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Fuchs
Antwort von Michael Fuchs
CDU
• 10.09.2008

(...) Ihre Sorge um die Einflußnahme der Arbeitgeber in den Gewerkschaften kann ich gut verstehen. Die Gewerkschaften und die Arbeitgeberverbände müssen in einen freien Dialog treten können, ohne dass im Hintergrund bedenkliche Weichenstellungen vorgenommen werden. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
SPD
• 06.10.2008

(...) Die gesundheitlichen Gefahren des Passivrauchens sind nicht nur in einer Vielzahl wissenschaftlicher Publikationen dokumentiert, auch das Bundesverfassungsgericht hat in der Begründung seines Grundsatzurteils vom 30. Juni 2008 darauf Bezug genommen. (...)

Frage von Jens G. H. • 16.08.2008
Antwort von Peter Jacobi
FDP
• 31.08.2008

(...) Der Schutz des Lebens, auch und gerade des ungeborenen Lebens ist eine der wichtigsten Aufgaben und Verpflichtungen des Staates. Eine „Korrektur- und Nachbesserungspflicht“ zu den rechtlichen Regelungen des Schwangerschaftsabbruchs obliegt dem Gesetzgeber immer dann, wenn sich nach hinreichender Beobachtungszeit herausstellt, dass das Gesetz das von der Verfassung geforderte Maß an Schutz nicht zu gewährleisten vermag. (...)

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