Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter B. • 20.08.2008
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann SPD • 21.08.2008 (...) Der Einsatz von "Idealisten" ist für die betroffenen Schulen sicher das letzte Mittel, um den Schulalltag bzw. den Pflichtunterricht noch irgendwie aufrecht zu erhalten. Sonst könnte es nämlich passieren, dass ein Fach im Zwischenzeugnis nicht mehr benotet wird, weil kein Unterricht stattfand (wie in einer Münchner Schule heuer passiert, wo eine Klasse mangels Lehrkraft einen halbes Jahr keinen Biologie-Unterricht mehr hatte). (...)
Frage von Jörg C. • 20.08.2008
Antwort von Hartmut Schauerte CDU • 04.12.2008 (...) Ein entsprechender Antrag von den Ländern NRW, Bayern und Baden-Württemberg ist bereits vom Bundesrat und Bundestag angenommen. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Dabei soll den Krankenhäusern die Möglichkeit gegeben werden, die steigenden Kosten zu refinanzieren und damit die Personalsituation zu entspannen. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Klaus Stöttner CSU • 25.08.2008 Sehr geehrter Conny Pasch,
hierzu kann ich Ihnen spontan keine Auskunft geben. Ich informiere mich.
Frage von Klaus-Dieter H. • 20.08.2008
Antwort von Andreas Steppuhn SPD • 09.10.2008 (...) Auch ich verurteile es, wenn Unternehmen die Rettungsdienstleistungen erbringen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Löhne zahlen, die dazu führen, dass ergänzend ALG II beantragt werden muss . Dies kann nicht im Sinne der Politik auf Bundesebene und schon gar nicht im Interesse des Landkreises Harz sein (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2008 (...) der von Ihnen geschilderte Fall ist ein typisches Beispiel für die wild wuchernde bayerische Bürokratie. Bayern ist nach Jahrzehnten CSU-Herrschaft mit großem Abstand deutscher Bürokratiemeister. Stoiber hat das System nochmals auf die Spitze getrieben, seine Nachfolger sind da nicht besser. (...)
Frage von Eugen S. • 20.08.2008
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 25.08.2008 (...) wir werden die durchschnittlichen Klassenstärken weiter senken. Dazu sollen die maximal zulässigen Schülerzahlen pro Klasse an weiterführenden Schulen bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode auf 30 Schüler, an Grundschulen auf 25 Schüler begrenzt werden. Bei Hauptschulen mit hohem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund gelten niedrigere Grenzen. (...)