Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Pfaffmann
Antwort von Hans-Ulrich Pfaffmann
SPD
• 21.08.2008

(...) Der Einsatz von "Idealisten" ist für die betroffenen Schulen sicher das letzte Mittel, um den Schulalltag bzw. den Pflichtunterricht noch irgendwie aufrecht zu erhalten. Sonst könnte es nämlich passieren, dass ein Fach im Zwischenzeugnis nicht mehr benotet wird, weil kein Unterricht stattfand (wie in einer Münchner Schule heuer passiert, wo eine Klasse mangels Lehrkraft einen halbes Jahr keinen Biologie-Unterricht mehr hatte). (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 04.12.2008

(...) Ein entsprechender Antrag von den Ländern NRW, Bayern und Baden-Württemberg ist bereits vom Bundesrat und Bundestag angenommen. Ziel ist es, die finanzielle Situation der Krankenhäuser zu verbessern. Dabei soll den Krankenhäusern die Möglichkeit gegeben werden, die steigenden Kosten zu refinanzieren und damit die Personalsituation zu entspannen. (...)

Andreas Steppuhn
Antwort von Andreas Steppuhn
SPD
• 09.10.2008

(...) Auch ich verurteile es, wenn Unternehmen die Rettungsdienstleistungen erbringen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Löhne zahlen, die dazu führen, dass ergänzend ALG II beantragt werden muss . Dies kann nicht im Sinne der Politik auf Bundesebene und schon gar nicht im Interesse des Landkreises Harz sein (...)

Portrait von Sepp Dürr
Antwort von Sepp Dürr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.08.2008

(...) der von Ihnen geschilderte Fall ist ein typisches Beispiel für die wild wuchernde bayerische Bürokratie. Bayern ist nach Jahrzehnten CSU-Herrschaft mit großem Abstand deutscher Bürokratiemeister. Stoiber hat das System nochmals auf die Spitze getrieben, seine Nachfolger sind da nicht besser. (...)

Portrait von Siegfried Schneider
Antwort von Siegfried Schneider
CSU
• 25.08.2008

(...) wir werden die durchschnittlichen Klassenstärken weiter senken. Dazu sollen die maximal zulässigen Schülerzahlen pro Klasse an weiterführenden Schulen bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode auf 30 Schüler, an Grundschulen auf 25 Schüler begrenzt werden. Bei Hauptschulen mit hohem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund gelten niedrigere Grenzen. (...)

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