(...) Das heißt konkret, dass es bei der Ausfuhr von Hähnchen, oder deren Teilstücken, in Drittländer die Möglichkeit gibt, eine Exporterstattung zu beantragen. Die entsprechenden Formulare sind beim Zoll erhältlich. (...)
(...) eine Rechtsunsicherheit besteht keinesfalls. Unser Grundgesetz ist unsere Verfassung, beide Begriffe werden zu Recht gleichbedeutend verwendet. Die Bezeichnung „Grundgesetz“ bezog sich 1949 auf den aus damaliger Sicht vorläufigen Charakter dieser Verfassung für den Westteil Deutschlands. (...)
(...) der rbb hat am Silvester-Abend 2008 „Radio Multikulti“ tatsächlich abgeschaltet. Das sind ein politischer Rückschritt und ein kultureller Frevel, gerade in einer multikulturellen Metropole wie Berlin. (...)
Sehr geehrter Herr Bastian Dietz,
da ich die Frage ja durch einen Tweet bei http://twitter.com/Volker_Beck provoziert habe, will ich Ihnen selbst antworten und dabei auch deutlich werden.
(...) Der Deutsche Bundestag nimmt das Problem des Antisemitismus sehr ernst. Erst am 9. (...)
