(...) Bei dieser Gelegenheit wurden , wie Sie richtig feststellen, moderne Klappmesser verboten. Nicht aufgrund irgendeines "Horror-Videos" eines Berliner Polizeibeamten, sondern wegen des Reizes derartiger Messer und der Verbreitung in bestimmten, meist jugendlichen Szenen. Deswegen darf ich das eine - auch mit größerer Klingenlänge - führen, das andere nicht. (...)
Sehr geehrter Herr Brakebusch,
Herr Elsässer ist nicht Mitarbeiter der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Freundliche Grüße,
Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine
Sehr geehrter Herr Meyer,
(...) Insofern ist an dem Gerücht schon etwas dran. Denn es ist für Krankenkassen nun attraktiver Kranke mit Krankheiten zu ihren Versicherten zu zählen, die eine der Krankheiten aus dem Morbi-RSA haben, als solche die zwar chronisch krank sind, aber deren Krankheit nicht im Morbi-RSA berücksichtigt ist. Letztere werden nämlich so wie Gesunde behandelt und vergütet, obwohl sie chronisch krank sind. (...)
(...) Seit Anfang des Jahres gibt es Meldungen, die sich darauf beziehen, dass immer mehr gesetzliche Krankenkassen immer öfter versuchen Ärzte unter Druck zu setzen, damit diese mit übertriebenen Diagnosen den Kassen zu Sonderleistungen aus dem morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich (Morbi-RSA) verhelfen. (...)
(...) leider wäre die Absenkung der Mehrwertsteuer wohl keine Lösung, um eine hohe Neuverschuldung zu umgehen. Allein die Absenkung würde ebenfalls einen zweistelligen Milliardenbetrag an Einnahmeausfällen im Bundeshaushalt ausmachen, der zu entsprechenden Schulden führen würde. (...)
