Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Bernd Haberkorn
SPD
• 07.09.2008

(...) zunächst muss ich mich bei Ihnen entschuldigen, dass ich erst jetzt antworte, aber die e-mail von kandidatenwatch ging bei mir verloren und ich musste sie erst erneut anfordern. Für mich haben Bildungs- und Sozialpolitik oberste Priorität. Eine Bildungspolitik, die alle Schüler nach ihren Möglichkeiten optimal fördert, ist die wichtigste Investition in die Zukunft. (...)

Portrait von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld
CSU
• 09.09.2008

(...) Deshalb kann ich ohne genaue Nachweise Ihrer Vorwürfe Ihre Frage nicht beantworten. Ich kann Ihnen aber grundsätzlich sagen, dass ich großes Vertrauen in die bayerische Justiz habe. Nachweislich gibt es kein anderes Bundesland in Deutschland, das auf dem Gebiet der inneren Sicherheit solche Erfolge aufzuweisen hat, wie Bayern. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 23.09.2008

(...) Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte stets vehement abgelehnt. Die steigende Belastung der Bürgerinnen und Bürger durch diese Maßnahme ist nicht zu rechtfertigen und belastet den privaten Konsum ebenso wie die wirtschaftliche Entwicklung. (...)

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