Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hedi Wegener
Antwort 09.06.2009 von Hedi Wegener SPD

(...) Überhöhte Geschwindigkeit ist nicht die Hauptursache für Unfälle auf Autobahnen. In Ländern mit allgemeiner Geschwindigkeitsbegrenzung sind die Straßen nicht sicherer als in Deutschland. Besser als allgemeine Geschwindigkeitsbegrenzungen könnte der Einsatz von Verkehrsbeeinflussungs-Anlagen sein, da die Geschwindigkeitsbeschränkungen dann für den Autofahrer nachvollziehbar sind. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort 29.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Mit -Volksabstimmung- sind wir parteiübergreifend. Es gibt in allen Parteien Befürworter von Volksabstimmungen, die sind aber in der Minderheit bzw. wollen, dass nur zu ausgewählten Themen das Volk abstimmen oder befragt werden soll. (...)

Portrait von Gabi Rolland
Antwort 31.05.2009 von Gabi Rolland SPD

(...) der Kreistag Emmendingen hat 2001 beschlossen eine Stelle für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (wir liegen mit vier Gemeinden direkt am französischen Nachbarland) und für Europaangelegenheiten einzurichten. (...)

Portrait von Gabi Rolland
Antwort 31.05.2009 von Gabi Rolland SPD

(...) Deshalb bin ich schon davon überzeugt, dass gerade die bäuerliche Landwirtschaft, die in der Regel als Familienbetrieb geführt wird, eine besondere Unterstützung erhält - der Markt kann das nicht regeln. Deshalb muss Deutschland, aber besonders Baden-Württemberg die Voraussetzungen für die Bauern schaffen. (...)

Portrait von Hans-Gert Pöttering
Antwort 05.06.2009 von Hans-Gert Pöttering CDU

(...) Die Höhe der Wahlbeteiligung hat wenig mit der Bedeutung oder der Legitimation des Europäischen Parlaments zu tun. Die ca 375 Millionen Wahlberechtigten haben das Recht, zu wählen, aber auch das Recht, nicht zur Wahl zu gehen. (...)