Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Burkert
Antwort 09.02.2009 von Martin Burkert SPD

(...) Genau diese Interessen möchte ich in meiner Gewerkschaftsarbeit auch vertreten. Somit ist meine Arbeit bei TRANSNET nur eine Weiterführung meiner Politik im Bundestag auf einer anderen Ebene. TRANSNET und SPD verfolgen in der Tarif- und Arbeitsmarktpolitik dieselben Ziele. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 19.02.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) So wurde z.B. unter Rot/Grüne die Möglichkeit erst geschaffen, dass Hegde-Fonds ihr Unwesen treiben können. Verantwortlich sind also in erster Linie die Politiker von CDU, SPD, Grüne und FDP, da sie die falschen Rahmenbedingungen in der Finanzwirtschaft gesetzt haben. DIE LINKE hat mehrfach im Bundestag beantragt, die Gesetze Verordnungen aufzuheben. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 04.02.2009 von Rolf Mützenich SPD

(...) Deutschland hat auf den Besitz von Massenvernichtungswaffen verzichtet. Dieser Verzicht wurde zuletzt im 2+4-Vertrag von 1990 auch für das vereinte Deutschland bekräftigt und war im Übrigen auch eine Bedingung für die Zustimmung der ehemaligen vier Siegermächte. (...)