Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Sie äußern Zweifel an der Wirksamkeit des geplanten Gesetzes gegen Kinderpornographie im Internet. Auch wir Abgeordnete wissen, dass dieses Gesetz allein nicht zur wirksamen Bekämpfung ausreicht. (...)
(...) Ich gehe davon aus, dass in den Deponien in Wiershop die Abfälle entsprechend den gültigen Vorschriften gelagert werden. (...) Nach menschlichem Ermessen besteht durch diese Deponie keine Gefährdung der Umwelt. (...)
Sehr geehrter Herr Siebenpfeiffer,
