Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 02.07.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Ich halte es für unzutreffend, Rechtsinhaber und Verwertungsgesellschaften als Gegensatz oder als feindlich gesinnte Interessengruppen zu sehen. Die Verwertungsgesellschaften sind die Interessenvertreter der Urheber und derjenigen, an die Urheber ihre Nutzungsrechte übertragen haben. (...)

Portrait von Lothar Mark
Antwort 10.07.2009 von Lothar Mark SPD

(...) Ich habe dem Gesetz letztlich zugestimmt, da dadurch meines Erachtens ein effektiverer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Ausbeutung und Gewalt gewährleistet wird. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 30.06.2009 von Eduard Oswald CSU

(...) Auf europäischer Ebene kämpfen wir energisch dafür, die Fehlentscheidung des letzten EU-Agrargipfels zu revidieren. Ziel ist, die geplanten Milchquotenerhöhungen zu stoppen und die Milchmengenregulierung fortzuführen. Auch streiten wir dafür, die geplante EU-Milchmarktanalyse auf 2009 vorzuziehen. (...)

Portrait von Dirk Manzewski
Antwort 30.07.2009 von Dirk Manzewski SPD

Sehr geehrter Herr Dören,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihnen heute eine persönliche Antwort auf dem Postweg zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Manzewski, MdB

Portrait von Katja Kipping
Antwort 01.07.2009 von Katja Kipping Die Linke

(...) Eine Analyse der Auswirkungen auf verschiedene Einkommengruppen haben wir nicht gemacht, aber generell profitieren diejenigen, die nur geringere und unregelmäßige Einkünfte haben und alle insofern, dass niemand mehr seine Alterssicherung dAlterssicherungstrong>Risiken der Finanzmärkte überlassen muss. (...)